Priusfreunde.de

Und wie war das bei dem Koks-Professor in Düsseldorf?

BeamtStG §24

schrubber schrieb:
Nein, darf er nicht, denn das vom Gesetzgeber vorgesehene Strafmaß entscheidet, nicht die tatsächliche Verurteilung. Es gelten also die als Höchststrafe festgesetzten fünf Jahre.Das kann ich nicht nachvollziehen. Ich bin der Meinung, dass immer das verhängte Strafmaß entscheidend ist, was mit einer Beamtenkarriere passiert.

Nimm z.B. §367 StGB Urkundenfälschung.
Da wird in "normalen" Fällen ein Strafmaß von bis zu 5 Jahren genannt. Hier kann aber auch quasi ein "Bagatellfall" vorliegen, wo nicht einmal 90 Tagessätze verhängt werden, also nicht einmal eine Vorstrafe vorliegt.

Es würde dann ja nach deiner Interpretation heißen, dass jemand, der von einer ÖPNV-Fahrkarte den Stempel wegradiert und nochmals abstempelt (auch das ist eine Urkundenfälschung) bezüglich seiner weiteren beruflichen Laufbahn so gestellt wäre, als hätte er 5 Jahre aufgefasst.

§ 24 BeamtStG ist hier eigentlich auch eindeutig. Da stehen nur Grenzen bezüglich der Verurteilungshöhe drin, aber kein Wort vom möglichen Strafmaß für die begangene Tat.

eppf

Hallöchen,

gestern sind innerstädtisch, nicht weit von hier, 3 Personen ums Leben gekommen.

Ein städtischer Autobus steht an die Haltestelle, ein Fahrzeug will an den Bus vorbeifahren, als ein BMW herangedonnert kommt. Ein Link zu den Artikel ist hier - die Unfallszene ist beeindruckend, wir kamen heute Vormittag dort vorbei.

Und mit 50 km/h ist der BMW nicht gefahren, wenn man die Spuren an der Fassade betrachtet .

Beide Insassen im BMW sind auf die Stelle tot (instant karma), eine Fußgängerin leider auch, und auch der Fahrer vom Fahrzeug, der an den Bus vorbeifahren möchte wurde schwer verletzt.

Servus.

Ich würde auch sehr stark eine überhöhte und nicht der Situation angepasste Geschwindigkeit vermuten.


Grüße ~Shar~

In Deutschland gilt doch:
Wer einen an einer Haltestelle haltenden (Warnblinker) Bus überholt, muss dies in Schrittgeschwindigkeit tun (also äußerst vorsichtig).
Das gleiche gilt auch auf zweispurigen Fahrbahnen für den entgegen kommenden.
Oder ist das eine Vorschrift von Gestern?

Am Bus vorbeibrettern ist unverantwortlich.

Gruß
Helmut

Gestern Morgen ( Sa.) auf der A 2 Richtung Westen. Temp. -2 Grad.
Zwischen Lauenau und Bad Eilsen haben die LKWs die Fahrspuren zu Eis gefahren , Es hatte die ganze Nacht geschneit.
Die Schilderbrücken zeigen 60 Km h an .
Die LKWs fahren ca. 30 km h .
Wir ALLE schleichen dran vorbei , mit ca. 60 Km h.
Das Auto ist leicht am tänzeln! Ich spüre das im Hintern . Halte 50 m und mehr Abstand zum Vordermann . War kriminell zu Fahren , aber alle fahren diszipliniert!
Und dann haut da ein 3er BMW vorbei ,mit geschätzten 100 bis 120 km h !
Was geht in diesen Köpfen um ?? Halten die sich für Übermenschen ?
Ich war froh, dass wir in Bad Eilsen abfahren konnten. Dort lag auch einer in der Abfahrt im Graben !
Auf der Landstraße konnte man dann einigermaßen fahren , die war gut gepökelt. Das war ein harter Einstand für die noch sehr lange Fahrt . Gruß Heinz !

heinz die speiche schrieb:

Und dann haut da ein 3er BMW vorbei ,mit geschätzten 100 bis 120 km h !
Was geht in diesen Köpfen um ?? Halten die sich für Übermenschen ?

Der glaubt halt, dass er wie in der Werbung in den XDrive-Mountains unterwegs ist wo die physikalischen Gesetze von Trägheit und Reibung nicht gelten.

Es wäre an der Zeit, dass bei jedweder Werbung für Allradfahrzeuge ein Hinweis wie bei Arzneimitteln folgen müsste.

"Ein Allradantrieb kann in Risikosituationen weder die physikalische Haftung verbessern, noch den Bremsweg verkürzen"

Oder salopp ausgedrückt, bei einem anstehenden "Abflug" hilft der Allrad kein bisschen weiter.

eppf

In Heilbronn haben sich am Wochenende zwei 18-Jährige laut Polizei ein illegales Rennen geliefert und einen Unfall gebaut. Auch ein Polizeiauto wurde beschädigt.
www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg...n-heilbronn-100.html

LG
Klaus

Das sind dann zwei Kandidaten, welche bei einem konsequent durchgreifenden Staat auf Lebenszeit die psychologische Eignung zur Führung eines Kraftfahrzeugs abgesprochen bekämen.

Irgendwie wette ich aber, dass die beiden Fahrer nach spätestens zwei Jahren wieder hinterm Steuer sitzen. Und der Vollhorst, der gegen den Beamten sowie Außenspiegel getreten und die Beamten beleidigt hat, dem sollte Mal eine ordentliche Lektion in Sachen Respekt beibringen, was seine Erziehungsversager Zuhause offensichtlich haben vermissen lassen...

Bei solch aggressiven Verhalten sollte man sie sofort hinter Gitter sperren damit sie mal Zeit zum Nachdenken haben. Aber so wie ich unsere Kuscheljustiz kenne sind sie nach der Feststellung der Personalien wieder freigelassen worden und lachen sich ins Fäustchen.

Da gehört auch erstmal 10 Jahre Sperre für einen Führerschein. Das wäre auf jedem Fall angebracht und danach psychologische Untersuchung und Gutachten wenn sie wieder einen neuen Versuch machen wollen.

So schwer es mir selbst fällt, freundliche Worte für diese Mitmenschen zu finden. "Kuscheljustiz" ist leider unsachlich, nicht nur hier im Kontext, wir haben Gewaltenteilung. Die (von uns gewählte) Legislative hat gesetzliche Rahmen festgelegt, innerhalb derer die Exekutive überwacht und ggf. die Judikative richtet und Strafen verhängt.

LG
Klaus

Richtig, es ist eine "Kuschelpolitik", die von der Legislative bei Belangen des Straßenverkehrs an den Tag gelegt wird, an die sich bezüglich des Strafmaßes die Judikative zu halten halt.

eppf

Landgericht Mainz verurteilt Raser zu fast 6 Jahren Haft
Ein 25-jähriger Autofahrer ist zu 5 Jahren und 9 Monaten Haft verurteilt worden. Er war durch Worms gerast und hatte einen Mann an einer Fußgängerampel überfahren.
www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/ma...rmser-raser-100.html

Die Polizei hat am Samstag nach einer Verfolgungsfahrt einen 22 Jahre alten Autofahrer gestoppt.
Dieser war zuvor durch seine "rabiate Fahrweise" auf der A3 aufgefallen.
www.hessenschau.de/panorama/polizei-stop...lgungsfahrt-116.html

LG
Klaus